zfv 2/2016

Dieses Heft befasst sich mit deutschen Beiträgen zum Landmanagement in der internationalen Zusammenarbeit, und zwar mit der Frage, wie durch deutsche Institutionen und Experten Einfluss auf die Instrumente und die Praxis des Landmanagements in anderen Ländern genommen worden ist und noch genommen wird. Es werden zehn ausgewählte Aktivitäten in der internationalen Zusammenarbeit dargestellt, ohne jedoch den Anspruch zu erheben, damit einen repräsentativen Querschnitt auf dem Gebiet des Landmanagements abbilden zu wollen.

Die Studie hebt die rasanten Veränderungen im Verständnis und der Konzeptualisierung des komplexen Themas der Bodenpolitik sowie ihre vielfältigen Dimensionen und Verknüpfungen zu anderen Themenbereichen hervor. Bedeutende jüngere politische Entwicklungen wie staatliche Veräußerungen von Land, zunehmende private Investitionen sowie die wachsende und einflussreichere Rolle von zivilgesellschaftlichen Gruppen werden hervorgehoben. Die Entwicklung von Kenntnissen und Fähigkeiten auf allen Ebenen (z.B. akademische oder administrative (Aus-)Bildung, Sensibilisierung kommunaler oder privater Investoren) ist von zentraler Bedeutung für eine gute und transparente Regierungsführung in diesem Themenbereich. Die Deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat auf diese Herausforderung reagiert und sowohl den Fokus als auch das Volumen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit erweitert.

Deutschland ist im Rahmen seiner Entwicklungszusammenarbeit seit den 1990er Jahren in Kambodscha tätig, das gleichwohl aufgeschlossen ist für europäische Kultur und Kompetenzen. Im Beitrag aus der Feder von drei im Lande intensiv involvierten Experten werden einige multiplikatorisch wirkende Erfolge deutscher Unterstützung in den drei Bereichen Kataster und Eigentumssicherung, Bodenpolitik und Landmanagement inklusive räumliche Planung sowie Kapazitätsentwicklung vorgestellt. Leider können wichtige weitere Schritte z.B. im Bereich der integrierten Entwicklung ländlicher Räume, der Dorferneuerung und der Flurbereinigung nicht weiter verfolgt werden, da das BMZ das insbesondere durch den verstorbenen Team Leader Franz-Volker Müller weitsichtig, konsequent und erfolgreich gestaltete Landrechtsprogramm vorzeitig auslaufen lässt.

Der Aufbau der Landadministration in Entwicklungs- und Schwellenländern unterscheidet sich wesentlich vom üblichen Vorgehen in entwickelten Ländern. Neben den rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen im Projektland ist vor allem die Bereitschaft der lokalen Projektpartner zur aktiven Beteiligung entscheidend für den Projekterfolg. Die Einbeziehung lokaler Fachkräfte ist aus diesem Grund von Anfang an durch kontinuierliche Schulungen und Übernahme von Verantwortung sicherzustellen. Dieser Beitrag stellt Methoden und Erfahrungen in der Entwicklungszusammenarbeit in Landadministrationsprojekten vor und beleuchtet dabei insbesondere die Rolle der Consultingwirtschaft.

Eine transparente, faire und gerechte Landreform ist für Namibia eine der Voraussetzungen für das Fortbestehen von Frieden und Stabilität. Obwohl das Thema zunächst ein sehr politisches ist, ist ein gutes Land Management System unabdingbar für eine effiziente und effektive Umsetzung der Landreform. Seit 2003 unterstützt die GIZ Namibia durch das „Support to Land Reform“-Programm in diesem Bereich. Der Beitrag stellt die verschiedenen Komponenten der Zusammenarbeit im Land Management vor.

Anhand einiger Aufgaben im Management von Agrarland wird dargestellt, mit welchen deutschen Beiträgen Maßnahmen zu einer Modernisierung der serbischen landwirtschaftlichen Landmanagementverwaltung eingeleitet wurden. Die Anwendung von allgemein anerkannten Regeln zur Effektivierung der öffentlichen Verwaltung lässt auch unter Berücksichtigung nationaler serbischer Rahmenbedingungen erste Ergebnisse sichtbar werden.

In diesem Beitrag wird der aktuelle Stand der Wertermittlung von Immobilien in der Republik Serbien aufgezeigt sowie ein Vorschlag zum Aufbau einer ganzheitlichen Infrastruktur zur Wertermittlung von Immobilien mit einer einheitlichen Methodologie unterbreitet.

Im Rahmen dieses Beitrags wird aufgezeigt, wie aus einem Pilotprojekt der sino-deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der chinesischen Provinz Shandong über jahrelange vertrauensbildende Maßnahmen chinaweite institutionelle Netzwerke entstehen und diese zur Weiterbildung und Beratung der Fachleute und Kommunalexperten genutzt werden. Dabei wird in der praktischen Arbeit gewonnenes Wissen systematisch und »multiplikatorisch« aufbereitet und in allgemeingültige Verfahren, Empfehlungen und Anweisungen umgesetzt.

Eine integrierte ländliche Entwicklung mit dem Instrument der Flurbereinigung ist mit dem in der Republik Polen gültigen Zusammenlegungsgesetz vom 26.03.1982 derzeit nicht möglich. Auf der Grundlage eines Partnerschaftsabkommens zwischen der Wojewodschaft Kleinpolen und dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (jetzt Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) wurde in Anlehnung an die Erfahrungen im Freistaat Thüringen ein Pilotprojekt zur Vorbereitung eines »Landentwicklungsverfahrens – Flurbereinigung« unter Berücksichtigung eines integrierten Ansatzes zur ländlichen Entwicklung bearbeitet und in einer Projektbeschreibung dokumentiert. Die Umsetzung des Projekts in der Förderperiode 2014 –2020 verfolgt auch das Ziel, Schlussfolgerungen für die Novellierung des polnischen Zusammenlegungsgesetzes unter Berücksichtigung der integrierten ländlichen Entwicklung abzuleiten. Des Weiteren sollen Erkenntnisse für den Aufbau einer effizienten Landentwicklungsverwaltung in Kleinpolen gewonnen werden.

Das polnische Zusammenlegungsrecht entstammt dem Jahr 1982. Es hat rein agrarisch-betriebswirtschaftliche Ziele. Durch die Teilhabe an der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik stehen seit einigen Jahren auch in Polen umfangreiche Mittel zur Entwicklung und Förderung des ländlichen Raumes bereit. Ein Ziel der Agrarpolitik muss es daher sein, das bewährte Zusammenlegungsrecht weiterzuentwickeln und die gesetzliche Grundlage für integrierte ländliche Entwicklungsverfahren (ILE) zu schaffen. Die Wojewodschaft Kleinpolen hat deshalb in zwei Pilotprojekten mögliche Inhalte und Abläufe von ILE erprobt. Im Rahmen eines Kooperationsprojekts zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie der Wojewodschaft Kleinpolen wurde die Planung eines derartigen Verfahrens nach der in Bayern bewährten Methodik in den Jahren 2014 und 2015 begleitet.

Geodaten in Verbindung mit innovativen GIS-Methoden dienen weltweit als Grundlage für den Aufbau und die Fortschreibung sicherer und transparenter Flächenkataster. Die schnelle und zugleich präzise Vermessung von Grundstücksgrenzen mit Hilfe von GNSS und GIS gehört insbesondere in Entwicklungsländern zu den Erfolgsfaktoren im Landmanagement. In der Flächennutzungs- und Stadtplanung unterstützen GIS-Systeme Bürgerbeteiligung und die effiziente Verwaltung von privaten und staatlichen Liegenschaften wie Beispiele aus Kambodscha, Vietnam und Serbien in diesem Beitrag zeigen. Die Qualität des GIS-Einsatzes hängt dabei besonders von der Ausbildung der Nutzer sowie der Verfügbarkeit und Qualität der Geodaten im Rahmen einer nationalen Geodateninfrastruktur ab.