zfv 4/2012

Neue gesetzliche Regelungen zum Klimaschutz geben den Gemeinden mehr Rechte und Pflichten. Insbesondere im Hinblick auf potenzielle Windenergiestandorte ist das steuernde Eingreifen vieler Gemeinden dringend gefordert. Hier bietet das Landmanagement interessante Lösungen: Durch GIS-gestützte Analysemethoden können entsprechende Potenzialflächen zeitnah ermittelt werden. Vor der Konkretisierung im Flächennutzungsplan oder in einem Teilflächennutzungsplan für Windkraft können Szenarien – z.B. mit unterschiedlichen Abstandskriterien – durchgespielt werden und dazu beitragen, Abwägungsentscheidungen zu erleichtern und zu begründen.

Die ALKIS®-Einrichtung in Deutschland steht kurz vor der Halbzeit. Die Hälfte der Vermessungs- und Katasterverwaltungen der Länder hat die Migration abgeschlossen oder wird dies im Laufe des Jahres 2012 noch schaffen. Somit ein günstiger Zeitpunkt, die Einrichtung des Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystems ALKIS® in ganz Deutschland hinsichtlich Vision, Zielen und Wirklichkeit genauer unter die Lupe zu nehmen. Die »First Mover« hatten in einem Mega-Projekt wie ALKIS® nicht nur mit einigen technischen Anfangsschwierigkeiten zu kämpfen, sondern auch mit der Komplexität des Projekts, den erforderlichen Ressourcen sowie den aufeinander abzustimmenden Rollen von Verwaltung, ÖbVI, Softwarefirmen und Nutzern. Die bisher gesammelten Erfahrungen in der Vorbereitungsphase, bei der Migration und im Produktionsbetrieb werden bewertet und in Empfehlungen umgemünzt. Eine Zusammenfassung und ein Blick in die Zukunft runden den Beitrag ab.

Im internationalen Vergleich ist das deutsche Grundbuch zu den besonders aussagekräftigen Registern zu zählen, weil es mit weitreichenden Publizitätswirkungen ausgestattet ist, §§ 873, 891, 892 BGB. Dabei wirken sich die im Liegenschaftsrecht verankerten Prinzipien auch auf das formelle Verfahren aus (numerus clausus der Sachenrechte; inhaltlicher Typenzwang; Eintragungsgrundsatz; Bestimmtheitsgrundsatz). Rechtsgrundlage des Eintragungsverfahrens ist die Grundbuchordnung (GBO) aus dem Jahr 1897, die zu Recht als gesetzgeberisches Meisterwerk bezeichnet werden kann. Als besonders bedeutsam erweist sich die Unterscheidung zwischen dem formellen Konsensprinzip (§ 19 GBO) und dem materiellen Konsensprinzip (§ 20 GBO). Grundbuchrechtliche Neuerungen ergeben sich aus dem Rahmengesetz zu den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) und aus der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs im Grundbuchverfahren (ERVGBG). Bereits jetzt zeichnet sich am Horizont das Datenbankgrundbuch ab (DaBaGG).

Routinganwendungen im Web gibt es mittlerweile »en ­Masse«. In der Regel jedoch sind diese proprietärer Art und gewähren keinen Einblick in dahinter liegenden Quellcode bzw. entsprechende Algorithmen. Eine individuelle Anpassung ist zumeist unmöglich. Zudem basieren diese häufig auf proprietären Geodaten. Zum Zwecke der Lehre und Ausbildung – und auch um Unabhängigkeit von externen Anbietern zu erlangen – bietet es sich an, eine webbasierte Routinganwendung auf Basis freier Geodaten von OpenStreetMap und Open Source Software zu nutzen. Innerhalb dieses Artikels wird beschrieben, wie mittels OpenStreetMap-Daten, der »pgRouting«-Bibliothek und der Datenbank PostgreSQL/PostGIS sowie unterschiedlicher Skriptsprachen ein individuelles Routing in WebMapping-Anwendungen realisiert werden kann.

In für den Menschen partiell gefährlichen Umgebungen ist eine grobe, dabei aber hochverfügbare Personenortung notwendig. So ist beispielsweise die Positionsbestimmung von Personen im Untertagebau, insbesondere in direkter Umgebung zu automatisch gesteuerten elektrohydraulischen Streb­ausbauten, für den Personenschutz von zunehmender Bedeutung. Die Auswertung von Empfangssignalstärken mittels Dis­tanz­approximationen stellt hierfür eine einfache und mehrfach erprobte Möglichkeit der funkbasierten Ortung in geschlossenen Räumen dar. Als problematisch erweisen sich dabei Signalinterferenzen durch Mehrwegeausbreitung, welche in Form von »Small Scale Fading« in wenigen Fällen zum Signalausfall, in jedem Fall aber zu einer Signalverformung führen. Schwerpunkt des Artikels ist ein redundantes Transceiver­konzept, welches entscheidend zur Verfügbarkeit und Genauigkeit der funkbasierten Ortung beiträgt. Um die Bedeutung der Diversität auf die Systemeigenschaften aufzuzeigen, ist eine dynamische Tracking-Messung geeignet, wobei sich das Detektionssystem als robust und zuverlässig bei gleichzeitig geringem Aufwand für Installation und Wartung der Infrastrukturkomponenten erweist.

Der Anteil erneuerbarer Energien am deutschen Stromverbrauch soll bis zum Jahr 2050 auf 80% erhöht werden. Vor allem die Produktion von Windenergie ist jedoch sehr ortsabhängig und somit liegen zwischen den Regionen Norddeutschlands mit Energieüberschuss und den Regionen Süddeutschlands mit großer Energienachfrage große Distanzen. Daraus ergibt sich ein notwendiger Ausbau des Höchstspannungsnetzes, der bis 2020 auf ca. 4.500 km zu beziffern ist. Die Planung und Genehmigung der Leitungstrassen erfolgt in vier Schritten unter Mitwirkung der Bevölkerung. Die Begründung der notwendigen Leitungsrechte und die Sicherung der Maststandorte erfolgt, wenn möglich, im Zuge von Verhandlungen. Erst wenn diese nicht zum Erfolg führen, ist der Weg zur Enteignung offen. Erste Erfahrungen zeigen allerdings, dass auf diesem Wege der ambitionierte Zeitplan des Netzausbaus nicht eingehalten werden kann. In Schweden wurde das vergleichbare Problem innerhalb sogenannter »Katasterverfahren« gelöst. Diese ähneln strukturell der in Deutschland bekannten Unternehmensflurbereinigung. Unter der bestehenden Rechtslage ist dieses Verfahren für den Ausbau des Höchstspannungsnetzes allerdings nicht anwendbar. Es wäre aber denkbar, die Anwendbarkeit durch eine spezialgesetzliche Regelung zu ermöglichen, um die bodenordnerischen Probleme effizienter und damit schneller zu lösen.