zfv 2/2004

zfv 2/2004
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Zusammenfassung

Als Mitte der 90er Jahre das damalige Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in enger Zusammenarbeit mit den Flurbereinigungsbehörden der Länder die »Leitlinien Landentwicklung« in Arbeit nahm, erfolgte dies in der Erkenntnis, dass die veränderten agrarpolitischen, strukturellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eine programmatische und methodische Anpassung der Flurbereinigungs- und Dorferneuerungstätigkeit in den ländlichen Bereichen notwendig machten. Zudem hatte sich nach der deutschen Einheit in den ostdeutschen Ländern die Aufgabe der Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz aufgetan; und mit der EG-Strukturförderung waren neue Ansätze zur Entwicklung der ländlichen Bereiche zu administrieren. ...

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An Beispielen von unterschiedlich zielgerichteten Flurneuordnungsverfahren wird deutlich, dass in Baden-Württemberg Landentwicklung durch Flurneuordnung auch weiterhin stark nachgefragt wird. Zum einen um die landwirtschaftlichen Strukturprobleme in den stark besitzzersplitterten Realteilungsgebieten zu vermindern, zum anderen um wichtige Infrastrukturmaßnahmen, den Hochwasserschutz sowie Neuordnungen in Rebgebieten zu unterstützen.
Sowohl die ganzheitliche Dorfentwicklung, die durch die Kombination von Flurneuordnung und Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) in Baden-Württemberg nachhaltig gefördert wird, als auch der pilothafte Freiwillige Nutzungstausch werden durch die Flurneuordnungsverwaltung moderiert und gefördert. Unter dem Leitbild eines modernen Dienstleisters ist es ein langfristiges Ziel der baden-württembergischen Verwaltung für Flurneuordnung, die Laufzeit der Verfahren weiter zu verkürzen.

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Auf der Grundlage der landespolitischen Vorgaben für eine umfassende Verwaltungsreform und der gemeinsamen Leitlinien des Bundes und der Länder hat sich die bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung in den vergangenen Jahren neu orientiert. Der anhaltende einschneidende Personalabbau wurde mit Verwaltungsvereinfachungen, einer Organisationsreform und der Einführung neuer Steuerungselemente verbunden. So ist es der Verwaltung gelungen, ihren Partnern im ländlichen Raum mit Flurneuordnung, Dorferneuerung und Regionaler Landentwicklung attraktive Dienstleistungen anzubieten. Die Nachfrage kann heute mit den rückläufigen Personalressourcen kaum mehr gedeckt werden. Die Verwaltung richtet sich mit ihrem umfassenden Landmanagement am Nachhaltigkeitsprinzip und am Ziel einer neuen Verantwortungsgemeinschaft zwischen Bürger und Staat aus.

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Die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der ländlichen Räume, die Lösung von Landnutzungskonflikten und die Entwicklung von zukunftsfähigen Strukturen ist die Zielsetzung der Flurneuordnungsverwaltung in Brandenburg. Grundlage dafür sind die »Leitlinien Landentwicklung«, die mit den Bürgern zusammen in den Verfahren der ländlichen Neuordnung zum Einsatz kommen und eine ganzheitliche Entwicklung der ländlichen Räume ermöglichen.

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Hessen fördert die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume. Hessische Flurneuordnung ist das Instrument zur Realisierung dieser Entwicklungen der ländlichen Räume in ökologischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Hinsicht und steht damit ganz im Sinne der »Leitlinien Landentwicklung – Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten«.

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Schwerpunkt der Entwicklung der ländlichen Räume Mecklenburg-Vorpommerns ist primär die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verhinderung der Abwanderung vor allen Dingen junger Menschen. Mittel hierzu sind unter anderem die Schaffung gesicherter Eigentumsverhältnisse und die Entwicklung der Infrastruktur durch Bodenordnungsverfahren. Umgesetzt wird dies durch den investiven Einsatz von Fördermitteln. Seit der Wende flossen so über 1 Milliarde Euro Fördermittel alleine über das Landwirtschaftsministerium in den ländlichen Raum, mit denen unmittelbare Investitionen von über 2 Milliarden Euro ausgelöst wurden. Ein erfolgreiches Beispiel für diese Politik ist das Bodenordnungsverfahren Teschow. Dort wurde das Gutshaus Teschow in ein Hotel mit über 200 Betten und einem dazugehörigen Golfplatz umgebaut. Möglich wurde dies einerseits durch Fördermittel des Wirtschaftsministers und andererseits durch die Regelung der Eigentumsverhältnisse und die flankierenden Maßnahmen der Dorferneuerung in der Zuständigkeit des Landwirtschaftsministers. Durch diese Maßnahme entstanden über 100 Arbeitsplätze. Die EU hat hierzu 75 % der Fördermittel aufgebracht.

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Die niedersächsische Agrarstrukturverwaltung betreibt die Vorbereitung von Landentwicklungsverfahren frühzeitig, unter Beteiligung von Bürgern und Behörden, Schwerpunkt bildend und zielgerichtet. Die Vorgehensweise ergibt sich aus den gesellschaftlichen Entwicklungen, den knapper werdenden finanziellen Mitteln, bei gleichzeitiger Notwendigkeit, den ländlichen Raum zu stärken und attraktiv für Bewohner und Besucher zu gestalten.
Anhand von zwei aktuellen Beispielen wird erläutert, dass zum einen mit gut vorbereiteten Bodenordnungsverfahren und zum anderen mit »Runden Tischen« erhebliche Konflikte frühzeitig angesprochen, diskutiert und zumindest teilweise gelöst werden können. Die anschließenden Bodenordnungsmaßnahmen werden entlastet und können daraufhin zügig abgewickelt werden.

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In Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, sind verschiedenste Ansprüche an den ländlichen Raum zu koordinieren und zu erfüllen. Die dazu dienenden Instrumente liegen gebündelt in der Hand der Verwaltung für Agrarordnung, die sich als Agentur versteht und ihre Dienste zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes anbietet.

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Die »Leitlinien ländliche Bodenordnung« und die »Leitlinien Landentwicklung« haben in Rheinland-Pfalz entscheidend dazu beigetragen, die Bodenordnung zu einem modernen Instrument für die Entwicklung des ländlichen Raumes auszugestalten. Dieses hat bei den Kommunen und beteiligten Bürgern höchste Anerkennung gefunden und in Rheinland-Pfalz zu einer kaum noch zu erfüllenden Nachfrage nach Verfahren der ländlichen Bodenordnung geführt.

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Die sozialen, kulturellen, ökologischen und auch wirtschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre und die daraus entstehenden Zukunftsprognosen wirken sich in besonderem Maße auf die kommunale und regionale Entwicklung und deren Planung aus. Die sich abzeichnende demoskopische Entwicklung verstärkt den Druck, längerfristig wirkende Konzepte und Strategien zu entwickeln.
Eine effiziente Dorf- und Regionalentwicklung erfordert so in stärkerem Maße die Verknüpfung von Ideen und Potentialen aller beteiligten politischen Ebenen mit den Interessen und Bedürfnissen der Menschen vor Ort. Der Mensch ist Ausgangspunkt und Ziel unserer dörflichen Entwicklung! Ohne seine Einbindung bei Projektplanungen, ohne Bottom-Up Ansätze läuft Dorfentwicklung ins Leere, verschwendet Ressourcen. Das Interesse am eigenen Lebensraum trotz globalen Denkens ist Voraussetzung für lokales Denken und Handeln, und das braucht die Dorfentwicklung.

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Die Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse und der hierfür optimalen Rahmenbedingungen im Ländlichen Raum ist eine der Hauptaufgaben der Landentwicklung in Sachsen. In Zeiten knapper werdender Personal- und Finanzressourcen müssen daher die Prioritäten so gesetzt werden, dass vorrangig dieses Ziel bestmöglich erreicht werden kann. Gleichzeitig gilt es jedoch, sich den Herausforderungen, die in Sachsen durch die Jahrhundertflut im August 2002 und die EU-politischen Rahmenbedingungen entstehen, auch mit den Instrumenten der Landentwicklung zu stellen.

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Integrale ländliche Wegekonzepte basieren auf der Mehrfachfunktion eines ländlichen Wegenetzes und deren planerischen Verknüpfungen und sind nicht zuletzt auf eine nachhaltige Landentwicklung ausgerichtet. Eine umfassende Bestandsaufnahme des Straßen- und Wegenetzes, die Erfassung vorhandener Planungen und die zielgerichtete Auswahl der Instrumente für die effiziente Landentwicklung bedürfen eines dialogorientierten Zusammenwirkens aller maßgeblichen Akteure. Auf Grund ihres gemeindeübergreifenden Ansatzes können mit dem ländlichen Wegekonzept in einem partnerschaftlichen Beteiligungs- und Abstimmungsprozess Planungen vernetzt und vor allem auch konsensfähig verwirklicht werden.

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Zur integrierten Entwicklung ländlicher Räume werden in Schleswig-Holstein alle Instrumente aus dem Bereich von Flurneuordnung, Dorfentwicklung, Agrarstruktureller Entwicklungsplanung und Landtausch eingesetzt. Besonders erfolgreich zeigen sich die Kooperationen von Naturschutz und Flurneuordnung (FNO) mit intensiver Bürgerbeteiligung. Am Beispiel des »FNO-Verfahrens Obere Treenelandschaft« wird die integrierte Entwicklung eines Raumes mit Landnutzungsmanagement aufgezeigt.

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Zukünftig wird der Schwerpunkt der Landentwicklung im Freistaat Thüringen weitaus mehr auf dem informellen Verwaltungshandeln liegen. Die Bedeutung von Moderation und Mediation nimmt dabei nicht allein aus Zwängen knapper Haushaltskassen zu. Dieser neue Weg mit informellem Verwaltungshandeln, formellem Handeln nur wo unabdingbar, Bürgermitwirkung und nicht nur Bürgerbeteiligung und Einsatz externer Moderatoren ist eine wesentliche Maxime der »Leitlinien Landentwicklung«. Auf diese Strategie wird bei der Entwicklung des GRÜNEN BANDES THÜRINGEN – dem ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifen – gesetzt. Auf der Basis eines politischen Konzeptpapiers soll der einstige Todesstreifen naturschutzorientiert und im Sinne eines »grünen« Mahnmals gestaltet werden.

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Die Leitlinien Landentwicklung fordern einen integrierten Entwicklungsansatz unter Beteiligung der Bevölkerung zur Sicherung der Attraktivität ländlicher Räume als Lebens- und Wirtschaftsraum. Dies ist heute so aktuell wie vor fünf Jahren. Im Mittelpunkt stehen bei den Leitlinien Landentwicklung Bodenordnung (Flurbereinigung), Dorferneuerung und Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung. Der Bund beteiligt sich über die Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes« (GAK) an der Förderung dieser Instrumente. Angesichts einer zunehmenden Entkoppelung landwirtschaftlicher Produktion von den dörflichen und regionalen Lebenszusammenhängen sind jetzt weitere Schritte in Richtung einer integrierten ländlichen Entwicklung erforderlich. Dazu müssen über die bisherigen Ansätze hinaus ländliche Regionen verstärkt als Einheit verstanden und Lösungsansätze aus den Regionen selbst entwickelt werden. Dazu dienen Regionalentwicklungskonzepte und Regionalmanagement. Damit können Maßnahmen zur Erschließung von Einkommenschancen auch außerhalb der landwirtschaftlichen Primärproduktion erheblich erfolgreicher umgesetzt werden als bei isolierten, nicht aufeinander abgestimmte Maßnahmen. Diese Erkenntnis folgt aus den Erfahrungen mit der Gemeinschaftsinitiative LEADER und dem nationalen Modell- und Demonstrationsvorhaben »Regionen aktiv – Land gestaltet Zukunft«. Diese Erfahrungen sollten nun auch in der »Mainstream«-Förderung umgesetzt werden. Bund und Länder sollten sich dabei auf die Rahmensteuerung durch die GAK beschränken. Den Regionen fällt dann die Aufgabe zu, ihre Ziele zu konkretisieren, geeignete Strategien und Projekte zu identifizieren und umzusetzen.

Zusammenfassung

Die Leitlinien Landentwicklung 1998 fordern eine integrierte und nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume. Angesichts des fünfjährigen Einsatzes der Leitlinien wird die Frage diskutiert, welchen Einfluss die zwischenzeitlichen Veränderungen der agrarstrukturellen, demographischen und siedlungsstrukturellen Rahmenbedingungen und politischen Zielvorstellungen auf das Aufgabenfeld haben und welche künftigen Herausforderungen schließlich auf die Landentwicklung zukommen.

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Ein wesentliches Ziel der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik ist die Schaffung eines kohärenten und nachhaltigen Rahmens, der die Zukunft der ländlichen Gebiete gewährleistet und die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen garantiert. Die »zweite Säule« wurde deshalb in der Vergangenheit konsequent ausgebaut und wurde durch die Reformbeschlüsse des Agrarministerrates von Luxemburg noch weiter gestärkt. In Kapitel IX der Verordnung (EG) 1257/1999 werden die Maßnahmen zur Förderung der Anpassung und Entwicklung von ländlichen Gebieten zusammengefasst. Für Deutschland stehen für den Programmplanungszeitraum 2000–2006 insgesamt 3,4 Mrd. E für die Maßnahmen unter diesem Kapitel aus dem Europäischen Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) zur Verfügung. Deutschland misst damit diesem Bereich eine über dem Durchschnitt der Gemeinschaft liegende Bedeutung zu. Die »Leitlinien zur Landentwicklung – Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten« haben dazu beigetragen, die Attraktivität der ländlichen Räume als Lebens- und Wirtschaftsraum mit eigenständiger Bedeutung sowie als Natur-, Kultur- und Erholungsraum zu sichern.

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Es gibt eine wachsende Unausgewogenheit zwischen ländlichen und städtischen Gebieten in Mittel- und Osteuropa. Dieser Befund hat eine Reihe von Gründen und fordert zu Anstrengungen heraus, die Lebensverhältnisse in den ländlichen Bereichen zu verbessern; das bezieht sich auf die landwirtschaftliche Produktion, Arbeitsplätze, die Infrastrukturausstattung, Umweltfragen sowie die Wohnverhältnisse. Der Erfolg derartiger Förderprojekte hängt maßgeblich davon ab, wie es gelingt, die große Zahl von landwirtschaftlichen Klein- und Kleinstbetrieben zu erreichen. Dieser Bericht befasst sich mit der Bedeutung der Flurbereinigung als Instrument der Landentwicklung in den Transformationsländern. Die Erfahrungen in Sachen Flurbereinigung in Westeuropa sind zwar wertvoll; gleichwohl müssen die Transformationsländer ihre eigenen Lösungen entwickeln und zwar unter Berücksichtigung der verfügbaren Finanzmittel und sonstigen Ressourcen, welche vor Ort mobilisiert werden können.

Zusammenfassung

Flurbereinigung und Landentwicklung sind in Mittel- und Osteuropa in den Blickpunkt der internationalen Staatengemeinschaft und supranationaler Institutionen gerückt; vor allem auch deutsches Expertenwissen wird in den Transformationsländern Mittel- und Osteuropas rege nachgefragt. Vor diesem Hintergrund werden die Auslandsaktivitäten der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung (ARGE Landentwicklung) beschrieben. Es wird dargelegt, nach welchen Grundsätzen sich die deutsche Flurbereinigungsverwaltung international engagiert.
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