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Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf die Umlegungspraxis

Dieser Beitrag ist in der zfv 5/2003 erschienen.

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Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 22.5.2001 die privatnützige Ausrichtung der Umlegung als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums an Grund und Boden stark herausgehoben. Seitdem sind einige den Beschluss interpretierende kritische Fachbeiträge veröffentlicht worden. Aus diesem Anlass hat sich eine Arbeitsgruppe des AK 5 »Landmanagement« im DVW mit dieser Thematik beschäftigt und die nachfolgende Stellungnahme erarbeitet.

Within its decision of May 22, 2001 the Federal Constitutional Court has pointed out the orientation of land readjustment on the private avail as a determination of the content and the limitation of land ownership. Since then some this decision interpreting critical articles have been published. A task force of DVW Working Group 5 »Land Management« worked out the following statement.

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