Zusammenfassung

Flurbereinigungsverfahren werden in Niedersachsen im Sinne der agrar- und umweltpolitischen Zielsetzungen sowie einer nachhaltigen Regionalentwicklung eingesetzt. Ein Flurbereinigungsverfahren wird seit 2013 – mit Ausnahme von Unternehmensflurbereinigungsverfahren – nur noch dann angeordnet, wenn es neben seinen gewohnten Hauptzielen auch einen ökologischen Mehrwert mit sich bringt. Insbesondere, wenn vorhandene Strukturen im Rahmen des Vorverfahrens einer Flurbereinigung betrachtet werden und ihre Umgestaltung zur Diskussion steht, werden konkrete Ziele des Naturschutzes, der Landschaftspflege, des Hochwasserschutzes und des Bodenschutzes definiert und prägen die Neugestaltung des Verfahrensgebietes. Gerade die Neuordnung von Flächen kann Beiträge nach § 2 BNatSchG zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege im öffentlichen Interesse leisten, ohne dass dadurch Widerstände oder Nachteile für die Betroffenen entstehen müssen. Für Träger von ökologischen Maßnahmen ist die Realisierung ihrer Vorhaben in Flurbereinigungsverfahren erfahrungsgemäß mit geringeren Kosten verbunden. Diese ergeben sich u. a. aus Einsparungen beim Grunderwerb und einem geringeren Arbeits- und Zeitaufwand für die Realisierung.

Summary

Land consolidation procedures are used in Lower Saxony in the sense of the agricultural and environmental policy objectives presented by the state government in the coalition agreement as well as a sustainable regional development. Since 2013 in Lower Saxony there must be shown an additional ecological value in the »preparation and initiation«-phase of every land consolidation project. This value is allocated to different criteria (Climate protection, Biotope protection, Flood protection, Water protection, Moor protection, Protection against land degradation and Protection of species diversity). The consideration of § 2 Bundesnaturschutzgesetz (German Nature Conservation Act) has thereby an important place in the selection of land consolidation procedures. As a result, project sponsors of ecological projects also have financial advantages in the realization of their projects.

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