zfv 1/2014

Die Unternehmensflurbereinigung nach §§ 87 ff. des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) ist eine Sonderform der Flurbereinigung, die seit Ende der 1930er Jahren sehr erfolgreich von den Landentwicklungs- und Flurbereinigungsverwaltungen der Länder eingesetzt wird. Ihre primäre Aufgabe ist es, den Landverlust, der durch die Inanspruchnahme von ländlichen Grundstücken für Infrastruktur- und andere Großbauvorhaben entsteht, auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen und/oder die durch das Unternehmen entstehenden Nachteile für die allgemeine Landeskultur zu minimieren. Hierdurch können die Vorhaben eigentums-, nutzungs- und landschaftsverträglich realisiert und in die Landschaft eingebunden werden.

Bei den meisten bekannten Veröffentlichungen zur Unternehmensflurbereinigung standen bisher verfahrensrechtliche und verfahrenstechnische Aspekte im Vordergrund. Es gibt bei solchen Flurbereinigungsverfahren aber auch wirtschaftliche Komponenten, die in den letzten Jahren an Bedeutung zugenommen haben. Im folgenden Beitrag werden die wesentlichen Erkenntnisse hierzu aus der Literatur zusammengefasst, erläutert und ergänzt.

Der Wertermittlung kommt in der Unternehmensflurbereinigung wegen der Zielsetzung des Verfahrens, nämlich Eigentum an Grund und Boden privaten Eigentümern zu entziehen um ein öffentliches Vorhaben zu verwirklichen, besondere Bedeutung zu. Dennoch gilt auch bei dieser Verfahrensart das bei den privatnützigen Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz vorgesehene Wertermittlungsverfahren. Wegen möglicher Enteignungen in einer Unternehmensflurbereinigung sind aber insbesondere Grundsätze der Enteignungsentschädigung anzuwenden. Im vorliegenden Beitrag wird herausgearbeitet, wie diese unterschiedlichen Wertermittlungsansätze im Allgemeinen und in besonderen Einzelfällen in der Praxis anzuwenden sind.

Die Unternehmensflurbereinigung ermöglicht durch die Sonderregelungen in §§ 87–90 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) die Festsetzung von enteignungsrechtlichen Entschädigungen im Flurbereinigungsplan. Diese festzusetzenden Entschädigungen können sowohl wegen eines zwangsweisen Landabzugs nach § 88 Nr.  4 FlurbG als auch sonstiger Eingriffe in Eigentums- und Besitzrechte notwendig werden. In dem Beitrag werden die wesentlichen und einige besondere Entschädigungsfestsetzungen dargestellt und durch Praxiserfahrungen ergänzend erläutert. Dabei wird auch auf die Problematik bei der Festsetzung und Ermittlung der Höhe der Entschädigung eingegangen.

Bei der Erstellung des Planes nach § 41 FlurbG sind in einer Unternehmensflurbereinigung aufgrund der Besonderheiten dieser Verfahrensart einige Spezialitäten zu berücksichtigen. Für die im Plan festgesetzten Maßnahmen ist eine klare Festlegung des jeweiligen Trägers der Maßnahmen (Unternehmensträger oder Teilnehmergemeinschaft) zu treffen. Unter bestimmten Umständen können auch Planungen des Unternehmensträgers in der Planfeststellung der Flurbereinigung ergänzt oder geändert werden, soweit dies dem Zweck der Flurbereinigung dient. Schon bei der Abgrenzung des Verfahrensgebietes ergeben sich durch die spezielle Zweckbestimmung des Verfahrens Besonderheiten, die zu berücksichtigen sind. Aus naturschutzrechtlicher Sicht sind insbesondere die Vorgaben der Summationswirkung bei der Verträglichkeitsprüfung zu beachten.

Die gesetzliche Grundlage für die Durchführung von ländlichen Bodenordnungsverfahren bildet das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG). Die letzte wesentliche Fortschreibung des FlurbG erfolgte 1994. Seitdem haben sich große Strukturveränderungen in der Landwirtschaft ergeben und sowohl die Anforderungen an den ländlichen Raum als auch die Anzahl der Planungsvorhaben kontinuierlich zugenommen. Diese Veränderungen haben Auswirkungen auf die ländlichen Bodenordnungsverfahren, nicht nur in deren Zielsetzungen, sondern auch bei der Durchführung. Es ergeben sich Probleme und Fragestellungen, inwieweit die momentanen gesetzlichen Regelungen ausreichend und auch noch praxisgerecht sind oder gegebenenfalls geändert werden sollten. Der Beitrag versucht anhand von Problemstellungen aus der Praxis diese Konflikte zu analysieren und Vorschläge zu diskutieren, wie mögliche Lösungen gefunden werden können. Eine grundlegende Lösung der Probleme könnte auch durch eine Novellierung des FlurbG erreicht werden.

Die Aufrechterhaltung eines ausreichenden Angebots an Verkehrsleistungen durch die gesetzlichen Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wird bedingt durch den demografischen Wandel in ländlich geprägten Regionen zunehmend schwieriger. In Folge der Angebotsausdünnung existieren bereits jetzt größere Räume, die nicht mehr oder nur noch unzureichend durch den ÖPNV erschlossen sind. Besonders in diesen Räumen wird deutlich, dass die Verfügbarkeit von adäquaten Mobilitätsangeboten einen großen Beitrag zur Stabilisierung stagnierender und schrumpfender Regionen leisten kann. Ein Ansatz zur Gewährleistung der Tragfähigkeit des öffentlich zugängigen Nahverkehrs besteht in der Flexibilisierung der Bedienformen. Hierzu existieren verschiedene Lösungsansätze, von denen sich in den Ländern bisher nur einige wenige durchgesetzt haben. Als zentraler Erfolgsfaktor bleibt weiterhin eine solide Finanzierung des Mobilitätsangebotes auch durch öffentliche Förderung bestehen.

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Einsatz erdbeobachtender Satelliten im Rahmen von Hochwasserkatastrophen. Es wird dargestellt, wie ein Zusammenschluss internationaler Raumfahrtagenturen die Unterstützung der Katastrophenhilfe aus dem All organisiert, und welche Rolle deutsche Technologie dabei spielt. Beispielhaft werden einige große Hochwasserereignisse des Jahres 2013 behandelt, insbesondere die Flutkatastrophe an Elbe und Donau.