Ländliche Bodenordnungsverfahren zur Umsetzung von Maßnahmen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie – ein Diskussionsbeitrag aus Sicht der Flurbereinigung

Jörg Fehres

doi:10.12902/zfv-0081-2015

Zusammenfassung

Im Jahr 2016 beginnt der bis Ende 2021 befristete zweite Zeitraum für eine zielorientierte Bewirtschaftung der Gewässer nach den Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Die bis Ende 2015 zu aktualisierenden Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme zeigen für die bevorstehende Periode einen großen Handlungsbedarf für wasserwirtschaftliche und andere Maßnahmen an den Gewässern und ihren Einzugsgebieten auf. Für alle hierfür verantwortlichen Stellen bedeutet dies eine große Herausforderung, zumal die Ergebnisse der nächsten Realisierungsphase bis zum Jahr 2021 gegenüber der Europäischen Union (EU) nachzuweisen sind. Auch die ländliche Bodenordnung kann bei der Realisierung von Flächen beanspruchenden Maßnahmen ein wichtiges Umsetzungsinstrument sein. Der Einsatz der ländlichen Bodenordnung und die Wahl der zielführenden Verfahrensart hängen maßgeblich von dem zugrunde liegenden Planungsrecht der jeweiligen Maßnahmen ab. Daraus ergeben sich Möglichkeiten aber auch Grenzen für die Flächenbereitstellung. Neben diesen formalen Aspekten gibt es weitere Rahmenbedingungen zu beachten, um möglichst optimale und akzeptierte Ergebnisse zu erreichen. Dies erfordert auch Umdenkungsprozesse bei den Mitwirkenden.

Summary

After a longer planning phase the implementing phases for the action planning of the European Water Framework Directive have started. All for this responsible bodies this means a great challenge, especially the results of the next phase of implementation have to be reported to the EU until the year 2021. Also land consolidation procedures can be an important implementing instrument for action planning with a great demand of land. The application of land consolidation procedures and the selection of the targeting procedure are relevant, depending on the underlying planning law for the particular measure. The outcome of this, are possibilities but also limits for the allocation of land. Beside this formal aspects, there has to be considered some more surrounding conditions to achieve maximize possible and accepted results. This causes also a change of mind by the cooperators.