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Ist der Datenschutz Finis Terrae auf unserer Reise in einen offenen Geodatenmarkt?

Dieser Beitrag ist in der zfv 2/2012 erschienen.

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Zusammenfassung: 

In den letzten Jahren hat sich der Geodatenmarkt bewegt. Nach einer Periode starker Betonung des Schutzes des Urhebers und des Datenbankherstellers trat die Informationsfreiheit der Nutzer in den Mittelpunkt des Interesses. Durch neue Technologien in der Fernerkundung und Produkte wie Luftbilder mit einer Bodenauflösung von zehn Zentimetern oder besser sehen die Datenschutzbeauftragten zunehmend das Persönlichkeitsrecht bedroht. Der Verfasser geht der Frage nach, ob Geodaten personenbezogene Daten sind und muss dies nach der derzeitigen Rechtslage in Deutschland für standortbezogene Geodaten bejahen. Diese Rechtslage ist für Unternehmen und Nutzer von Geodaten unbefriedigend. Deshalb schlägt der Verfasser eine eindeutige Lösung vor: Geodaten müssen aus dem Schutzbereich der Datenschutzgesetze herausgenommen werden. Eine Verbindung von Geodaten mit Angaben zu persönlichen Verhältnissen einer natürlichen Person soll dagegen grundsätzlich nur mit Zustimmung des Betroffenen zulässig sein.

Zusammenfassung: 

During the last years geo-information market has moved. After a period having a strong emphasis on the protection by law of the author and by law of the producer of the database the users information freedom stepped in the centre of attention. Because of new technologies in long-distance exploration and products like air-photos with a ground-resolution of even better than ten centimetres the official data-protectors say that the protection of personal data is threatened. The ­author investigates the problem, whether geo-data are personal data and must say yes on regard of local geo-data under current German law. This law is not satisfactory for companies and users of geo-data. Therefore the author proposes an unambiguous solution: geo-data must be taken out of the area of protection by personal-data law. On the other hand a connection of geo-data with personal data can be allowed in principle only by the permission of the concerned person.

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