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Problemstellungen aus Sicht der Praxis bei der Anordnung und Durchführung von ländlichen Bodenordnungsverfahren nach dem FlurbG

Dieser Beitrag ist in der zfv 1/2014 erschienen.

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Zusammenfassung: 

Die gesetzliche Grundlage für die Durchführung von ländlichen Bodenordnungsverfahren bildet das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG). Die letzte wesentliche Fortschreibung des FlurbG erfolgte 1994. Seitdem haben sich große Strukturveränderungen in der Landwirtschaft ergeben und sowohl die Anforderungen an den ländlichen Raum als auch die Anzahl der Planungsvorhaben kontinuierlich zugenommen. Diese Veränderungen haben Auswirkungen auf die ländlichen Bodenordnungsverfahren, nicht nur in deren Zielsetzungen, sondern auch bei der Durchführung. Es ergeben sich Probleme und Fragestellungen, inwieweit die momentanen gesetzlichen Regelungen ausreichend und auch noch praxisgerecht sind oder gegebenenfalls geändert werden sollten. Der Beitrag versucht anhand von Problemstellungen aus der Praxis diese Konflikte zu analysieren und Vorschläge zu diskutieren, wie mögliche Lösungen gefunden werden können. Eine grundlegende Lösung der Probleme könnte auch durch eine Novellierung des FlurbG erreicht werden.

Summary: 

The legal basic of conducting Land Consolidation Procedures is the German Act of Land Consolidation (LCA) whose last important update was in 1994. Since then there have been important changes in the structure of agriculture and the demands on the rural area as well as the quantity of planning projects have continuously increased. These changes have effects on the targets and also the conducting of land consolidation procedures. This leads to the problems and challenges to which extent the present rules of the Act are still practice-oriented or required to be modified. This paper will seek to show to analyse these questions on the basis of challenges caused by the praxis and to discuss suggestions for solutions. A fundamental solution could also be achieved by amendments to the LCA.

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DOI: 
10.12902/zfv-0008-2014