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Widmung kraft unvordenklicher Verjährung

Dieser Beitrag ist in der zfv 5/2013 erschienen.

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Zusammenfassung: 

Gelegentlich stehen Gemeinden vor dem Problem, die Rechtsnatur von Straßenflächen im Privateigentum klären zu müssen. In Einzelfällen liegt der Nachweis einer förmlichen Widmung, wie man sie heute kennt, nicht mehr vor, sondern die Teilfläche der Straße ist als Privatfläche angegeben. Für den Träger der Straßenbaulast ist es dann wichtig zu wissen, ob der Weg tatsächlich als öffentlich angenommen werden kann. Das Thema spielt auch für die Bewertung der betroffenen Grundstücksflächen eine Rolle. Dabei kann das Rechtsinstitut der Widmung kraft unvordenklicher Verjährung herangezogen werden, wobei zum Schutz des Eigentums umfangreiche Voraussetzungen erfüllt sein müssen.

Zusammenfassung: 

Occasionally communes have to resolve the legal nature of road spaces which have a private property. In individual cases a proof of an official dedication – as it is rule today – doesn’t exist. For communes it’s important to know whether a road is a public road. This issue also affects the land valuation. The legal institution dedication by operation of immemorial statute of limitations can be applied for that. But to protect the property, extensive conditions must be complied to application to the instrument.

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