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Berücksichtigung des Artenschutzes und von Natura-2000 in der Flurbereinigung in Rheinland-Pfalz

Dieser Beitrag ist in der zfv 5/2011 erschienen.

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Zusammenfassung: 

In Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz sind im Rahmen der naturschutzrechtlichen Vorgaben vier unterschiedliche Prüftatbestände zu berücksichtigen. Als erstes ist die Prüfung und Berücksichtigung der durch das jeweilige Projekt verursachten Eingriffe in Natur und Landschaft (Eingriffsregelung) erforderlich. Weiterhin ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, um die Umweltauswirkungen zu untersuchen. Eine – andere – Verträglichkeitsprüfung überprüft, ob das Vorhaben mit den Zielen von Natura 2000 vereinbar ist und ob die Erhaltungsziele des Schutzgebietsnetzes beachtet werden. In der Artenschutzprüfung ist schließlich nachzuweisen, dass streng bzw. besonders geschützte Arten nicht beeinträchtigt werden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die genannten Verfahren und zeigt anhand verschiedener Beispiele auf, wie in Flurbereinigungsverfahren die europaweiten ökologischen Ziele umgesetzt und realisiert werden können.

Zusammenfassung: 

In Land Consolidation Procedures, according to the Land Consolidation Act, four various aspects have to be examined on the basis of Environmental Protection Law: First of all careful examination and observance of the impact assessment is required. Furthermore an environmental impact assessment (EIA) should be carried out in order to determine the potential environmental effects of the planned project. A compatibility test should assess whether the procedure is consistent with the aims of Natura 2000 and that the site’s conservation objectives are not impaired. The species conservation test has to provide evidence that highly-protected species will not be affected. Various examples should demonstrate how Europe-wide ecological objectives can be implemented and achieved in the Land Consolidation Procedure.

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