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Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf die Umlegungspraxis

Dieser Beitrag ist in der zfv 5/2003 erschienen.

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Zusammenfassung: 

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 22.5.2001 die privatnützige Ausrichtung der Umlegung als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums an Grund und Boden stark herausgehoben. Seitdem sind einige den Beschluss interpretierende kritische Fachbeiträge veröffentlicht worden. Aus diesem Anlass hat sich eine Arbeitsgruppe des AK 5 »Landmanagement« im DVW mit dieser Thematik beschäftigt und die nachfolgende Stellungnahme erarbeitet.

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Within its decision of May 22, 2001 the Federal Constitutional Court has pointed out the orientation of land readjustment on the private avail as a determination of the content and the limitation of land ownership. Since then some this decision interpreting critical articles have been published. A task force of DVW Working Group 5 »Land Management« worked out the following statement.