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Räumliche Abgrenzungen in einem ÖREB-Kataster für Österreich

Dieser Beitrag ist in der zfv 6/2012 erschienen.

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Zusammenfassung: 

Die Nutzung von Grund und Boden ist heute bereits sehr stark durch gesetzliche Bestimmungen eingeschränkt. Das umfasst weniger privat-rechtliche Beschränkungen als vielmehr solche, die sich aus dem öffentlichen Recht ergeben. Die Einbindung solcher öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen (ÖREBs) in einen Liegenschaftskataster (in Österreich gemäß § 52 VermG als Grenzkataster bzw. Grundsteuerkataster bezeichnet und im Folgenden kurz »Kataster« genannt) wäre eine benutzerfreundliche Möglichkeit, um einen Überblick über die rechtliche Situation einer Liegenschaft zu bieten. Eine der Kernfragen dabei ist die räumliche Abgrenzung der ÖREBs und die Verknüpfung mit den betroffenen Liegenschaften. Diese Frage wird für die österreichische Si­tuation analysiert. Anhand von Beispielen werden anschließend Probleme und Ansätze für deren Lösung aufgezeigt.

Summary: 

Use of land is heavily restricted by legally defined rules. Some of these rules are based on private law but the majority emerge from public law. Connection of these public law restrictions (PRL) to land registers would be a user-friendly approach to provide an overview on the legal situation of a piece of land. A core question for such a connection is the spatial extent of public law restrictions and their intersection of land parcels. This situation is discussed for the case of Austria with examples as foundation for the discussion of problems and their solutions.

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